Warum Basisdemokratie nicht funktionieren kann

Allerorten wird über Bürgerbeteiligung, Basisdemokratie und die Auswüchse des Parteienstaates diskutiert. Um es vorweg zu sagen, ich halte den Zustand unseres Gemeinwesens im Griff der etablierten Parteien für grauenhaft. Es gibt kaum ein Gremium im politiknahen Bereich, in dem sich nicht zeigt, wie die Parteien hier ihre Pfründe verteilt haben; vom Rundfunkrat bis zum Aufsichtsrat eines kommunalen Unternehmens. Der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung ist daher allzu verständlich. Doch mahne ich zur Vorsicht. Nicht jede Sachfrage lässt sich in Pro oder Contra zerlegen, nicht auf jede Frage kann man entweder mit JA oder mit NEIN antworten. Politik bedeutet die Kunst des Kompromisses. Es müssen im Ergebnis mehrere Ansatzpunkte miteinander vereinbar gemacht werden. Nicht immer kommen dann unsinnige Vorschläge heraus. Um ein vernünftiges Ergebnis zu erzielen, ist Sachkunde dringend erforderlich. Hierfür leistet sich die repräsentative Demokratie eigens freigestellte und bezahlte Vertreter oder es finden sich gewählte ehrenamtliche Vertreter, deren ureigenste Aufgabe es ist, sich mit den zur Abstimmung gestellten Thematiken zu befassen ...Zum vollständigen Artikel

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