OLG München: Richter sprechen der VG Wort viele Millionen Euro zu

Was war passiert?Das deutsche Urheberrecht erlaubt es, urheberrechtlich geschützte veröffentlichte Werke oder Teile von Werken sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften für bestimmte Zwecke, Unterrichtsteilnehmern zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen und Hochschulen oder Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung öffentlich zugänglich zu machen. Zulässig ist dies insoweit, als es zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist. Für diese Nutzung ist aber eine angemessene Vergütung an die VG Wort zu bezahlen, welche die Gelder nach einem komplizierten Schlüssel an Ihre Mitglieder, die Urheber der Sprachwerke, verteilt.

Die Höhe und Berechnungsgrundlagen dieser Ausgleichszahlungen ist streitig. Diesbezügliche Vertragsverhandlungen zwischen den einzelnen Bundesländern als Träger der Hochschulen und der VG Wort scheiterten, so dass die Verwertungsgesellschaft Klage einreichte. Die Länder streiten für eine niedrigere pauschale Vergütung der Sprachwerke ...

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