Wann liegt eine Spitzenstellungswerbung vor?

Als Alleinstellungswerbung bezeichnet man eine Aussage im geschäftlichen Verkehr eines Unternehmens, dass dieser eine Spitzenposition am Markt innehat und eine führende Stellung vor anderen Mitbewerbern einnimmt. Diese Spitzenstellung wird insbesondere durch Verwendung von Superlativen gekennzeichnet, also durch Verwendung der Wörter das „Größte, Beste oder Exklusivste“. Von dieser Spitzenstellungswerbung sind aber werbliche Übertreibungen abzugrenzen. Als solche bezeichnet man eine Meinungsäußerung, die einen bestimmten Sachverhalt beispielsweise überspitzt darstellt. Ob eine werbliche Übertreibung vorliegt, ist dabei nach dem Verständnis des maßgebenden Durchschnittsabnehmers oder des Zielpublikums zu beurteilen. Dass die Abgrenzung dabei schwierig sein kann, zeigt der nachfolgende Fall.

1. Das Landgericht Bochum hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem die späteren Parteien Wettbewerber im Bereich Kosmetikprodukten waren, die beide Waren über das Internet vertrieben. Dabei bot die spätere Beklagte über eine Top-Level-Domain mit der Endung „eu“ verschiedene Ware an und warb dabei mit der Aussage „Nagelkosmetikprodukte bei www.(…).eu rund um die Uhr einkaufen zu günstigsten Top Preisen.“ ...

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