Statistik: Nachprüfungsverfahren 2010

Wie das forum vergabe e.V. in Berlin mitteilt, hat das Bundeswirtschaftsministerium die Statistiken zu den im vergangenen Jahr eingereichten und von Vergabekammern und OLGs entschiedenen Nachprüfungsverfahren veröffentlicht. Danach hat sich bei den Eingangszahlen der Vergabekammern gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang auf 1.065 Anträge ergeben – der niedrigste Wert seit 2001. Sind die Auftragnehmer müde geworden oder gibt es einfach nur weniger Anlässe für Nachprüfungsverfahren?

Für letzteres spricht, dass sich im Gegensatz dazu bei den Beschwerden zum Oberlandesgericht kein solcher Abwärtstrend zeigt. Mit insgesamt 226 Beschwerden liege sogar ein überdurchschnittliches Jahr vor, wie das forum ausrechnete, das darauf hinweist, dass dabei für die bis 31.12.2010 von Landessozialgerichten entschiedenen Verfahren keine Zahlen vorliegen. Grund: Eine dem § 129a GWB vergleichbare Vorschrift gab es für die betroffenen Nachprüfungsverfahren nicht, weswegen vermutlich gar keine Zahlen erhoben wurden.

Geringe Erfolgsquote vor der Vergabekammer

Die Erfolgsquote der Antragsteller vor den Vergabekammern lag erneut niedrig bei knapp 14 %, was auch dem Schnitt der letzten Jahre entspricht ...

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