Rotes Licht für „DJ-Führerschein“ - keine Eintragungsfähigkeit von rein beschreibenden Begriffen

Die Bezeichnung „DJ-Führerschein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundespatengerichts (Beschluss vom 17.2.2011 – 27 W (pat) 48/10) fehlt es der Wortkombination an der nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz erforderlichen Unterscheidungskraft. Der Begriff sei lediglich die schlagwortartige Kurz-Beschreibung für einen Kurs zur Aus- oder Weiterbildung von Discjockeys, so die Richter. Er eigne sich nicht dazu, das angesprochene Publikum auf den Anbieter dieser Dienstleistung hinzuweisen.

Fall

Das Bundespatentgericht war im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens tätig geworden, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „DJ-Führerschein“ in zwei Beschlüssen abgelehnt hatte. Der Anmelder, der diese Zurückweisung infrage stellte und Überprüfung sowie Abänderung begehrte, führt Weiter-, bzw. Ausbildungskurse sowie Qualifikationsprüfungen für Diskjockeys durch und stellt auch Prüfungszertifikate aus ...

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