OGH: Textänderung der Bundeshymne zulässig

Anlageprodukte werden nicht Nach § 21 Abs 1 UrhG dürfen auch von dem zur Werknutzung Berechtigten an dem Werk selbst, an dessen Titel oder an der Urheberbezeichnung keine Kürzungen, Zusätze oder andere Änderungen vorgenommen werden, soweit nicht der Urheber einwilligt oder das Gesetz die Änderung zulässt. Zulässig sind insbesondere Änderungen, die der Urheber dem zur Benutzung des Werks Berechtigten nach den im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuchen nicht untersagen kann, namentlich Änderungen, die durch die Art oder den Zweck der erlaubten Werknutzung gefordert werden. Es ist nicht möglich, den Umfang des in § 21 Abs 1 UrhG normierten Änderungsrechts nach generell abstrakten Kriterien zu bestimmen. Es bedarf einer Interessensabwägung im Einzelfall zwischen dem Werkschutz als zentraler Bestimmung des Urheberpersönlichkeitsrechts und dem Gebrauchsinteresse des Nutzungsberechtigten, bei der vor allem auf die Art und Intensität des Eingriffs, die Gestaltungshöhe des Werks (seines künstlerischen Rangs) und den konkreten Gebrauchszwecks Bedacht zu nehmen ist. Ihre Grenze findet das Änderungsrecht dort, wo die geistigen Interessen des Urhebers am Werk schwer beeinträchtigt werden (§ 21 Abs 3 UrhG). Sinn und Wesen des benutzten Werks dürfen durch die Änderung auf keinen Fall entstellt werden ...

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