Kleine Anfrage zu Ausnahmen für energieintensive Unternehmen von der Ökosteuer

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte am 21.3.2011 "Kleine Anfrage" (17/5159) zu Ausnahmen für energieintensive Unternehmen von der Ökosteuer Im Rahmen der ökologischen Steuerreform werden Unternehmen des Produzierenden Gewerbes sowie der Land- und Forstwirtschaft Steuervergünstigungen gewährt (§§ 9a, 9b und 10 des Stromsteuergesetzes – StromStG sowie §§ 51, 54 und 55 des Energiesteuergesetzes – EnergieStG). Die Ausnahmeregelungen sollten ursprünglich dazu dienen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes zu schützen und den Unternehmen Zeit für Anpassungsmaßnahmen zu geben ...Zum vollständigen Artikel


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