16 Jahre unausgesetzte Absonderung in der JVA Celle - Folter?

Schon im vergangenen Monat hat ein Bericht von Kai Schlieter in der taz "lebendig begraben" die Aufmerksamkeit auf ein sonst wenig wahrgenommenes Thema aus dem Strafvollzug gelenkt (vgl. auch schon Blog von RA Carsten Hoenig).

Im niedersächsischen Celle sitzt seit 1995, also seit 16 Jahren, ein Strafgefangener in "unausgesetzter Absonderung" nach § 89 StVollzG (bzw. § 82 NJVollzG). Hintergrund der Anordnung ist eine Flucht, die dieser Gefangene zusammen mit einem Mitgefangenen im Jahr 1995 durchgeführt hat. Dabei nahmen sie laut taz-Bericht einen Vollzugsbediensteten mit einer Waffenattrappe als Geisel genommen und erpressten Geld sowie ein Fluchtauto. Nach zwei Tagen wurde die Flucht durch ein SEK beendet, die beiden Gefangenen wieder inhaftiert.

Absonderung bedeutet eine Isolierung des Strafgefangenen von Mitinhaftierten, um Gefahren für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt entgegenzuwirken, also Einzelhaft über Tag und Nacht, in Arbeitszeit, Freizeit und Ruhezeit. Lediglich Freistunde ("Hofgang") und Gottesdienst bleiben möglich. Die "unausgesetzte" Absonderung darf nur dann angeordnet werden, wenn beim Gefangenen "nach seinem Verhalten oder aufgrund seines seelischen Zustandes in erhöhtem Maß Fluchtgefahr oder die Gefahr von Gewalttätigkeiten gegen Personen oder Sachen oder die Gefahr der Selbsttötung oder der Selbstverletzung besteht" (§ 81 NJVollzG) und die Absonderung "unerlässlich" ist, d.h. keine anderen Mittel ausreichen, die Gefahr zu beheben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK