(Wett)Streit der Spielzeugtraktoren – Das Fahrzeugdesign ist trotz nichtigem Geschmackmuster vor Nachahmung geschützt

Abbildung: Deutz Agrotron; Quelle: www.deutz-fahr.com

Mit nichtigem Geschmacksmuster fuhr das offizielle Spielzeugmodell des „Deutz-Agrotron“-Traktors am 21.12.2010 siegreich seinem Nachbau davon. Das OLG Nürnberg hatte entschieden: Das Geschmacksmuster für das Fahrzeugdesign ist wegen fehlender Neuheit nichtig. Doch ist der Spielzeugtraktor durch den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz vor Nachahmung geschützt.

Die auffällige Beschriftung „Deutz-Fahr“ und der Schriftzug „Agrotron 200“ des Originals fehlten beim Nachbau. Dennoch sei der Spielzeugtraktor der Beklagten laut Urteil aus Nürnberg als wettbewerbswidrige Nachahmung zu qualifizieren. Denn er übernehme die wesentlichen Gestaltungsmerkmale in identischer Weise. Die Übernahme zeige, dass sich die Beklagte bei der spielzeugtechnischen Umsetzung nicht um eigene Ideen bemüht, sondern lediglich die nach außen sichtbare Gestaltung der Klägerin in völlig identischer Weise übernommen habe ...

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