Großes Missverständnis beim BVerfG

Das OLG Frankfurt (FamRZ 2011, 489) hatte in einem Verfahren nach § 1666 BGB angeordnet, die bereits begonnene Psychotherapie bis zu dem Zeitpunkt fortzusetzen, den das Jugendamt - in Abstimmung mit dem jeweiligen Therapeuten - als erforderlich ansieht.

Die Mutter erhob Verfassungsbeschwerde und das BVerfG (Beschluss vom 01.12.2010 - 1 BvR 1572/10) gab ihr Recht.

Für eine gerichtliche Auflage an einen Elternteil, sich einer Psychotherapie zu unterziehen, fehle es an einer klaren und unmissverständlichen Rechtsgrundlage ...

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