EuGH: Ziffer „1000“ als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig?

Was war passiert?Im Jahr 2005 meldete die Firma Technopol, ein polnische Herausgeber von Zeitschriften und Broschüren, beim Amt für Gemeinschaftsmarken (HABM) die Ziffer „1000“ als Gemeinschaftsmarke an. Das HABM verweigerte die Anmeldung des Zeichens, da diese Ziffer den Inhalt der Veröffentlichungen von Technopol bezeichnen könne. Das Zeichen sei zudem nicht unterscheidungskräftig, weil es vom Verbraucher als Anpreisung dieser Veröffentlichungen und nicht als Herkunftsbezeichnung wahrgenommen werde. Technopol wehrte sich gegen diese Entscheidung des HABM, welche nun in letzter Instanz vom EuGH entschieden wurde.

Wie entschied der EuGH?In seiner Entscheidung vom 10.03.2011 – Az. C-51/10 P wies der Europäische Gerichtshof das eingelegte Rechtsmittel zurück, da das angemeldete Zeichen „1000“ als beschreibende Angabe des Inhalts für Zeitschriften und Broschüren keine Unterscheidungskraft besitze ...

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