Breitbandausbau – Vergaberecht anwendbar?

Das OLG München hat am 24.3.2011 die direkte Vergabe des Glasfasernetzausbaus in der Region Rhön-Grabfeld an die Deutsche Telekom abgesegnet. Der von der Fa. „Schnell im Netz“ hiergegen eingereichte Nachprüfungsantrag blieb damit auch in zweiter Instanz ohne Erfolg, nachdem er bereits von der Vergabekammer Nordbayern abgewiesen worden war.

In der Sache ging es um die grundsätzliche Frage, ob die weitere Breitbanderschließung in der Region dem förmlichen Vergaberecht unterfällt oder nicht. In vielen vor allem ländlichen Regionen lohnt sich für die Netzbetreiber der nicht subventionierte Ausbau des Glasfasernetzes nicht. Deshalb springen die Landkreise und Kommunen ein, um im Wege der Daseinsvorsorge die Erschließung sicherzustellen. In der Region Rhön-Grabfeld hatte die Deutsche Telekom den Auftrag für den Netzausbau erhalten ...

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