BPatG: Unterscheidungskräftige Marke "Pornotube" für Unterhaltungsbereich eintragbar

27.03.11

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Der Begriff "Pornotube" ist als Marke für den Bereich Unterhaltung eintragbar. Die Bezeichnung ist unterscheidungskräftig, da der durchschnittliche Verbraucher keinen beschreibenden Begriffsinhalt erkennt (BPatG, Beschl. v. 19.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 216/09).

Es ging um die Frage, ob die eingetragene Marke "Pornotube" aufgrund absoluter Schutzhindernisse aus dem Register wieder zu löschen war.

Die Richter erklärten, dass ein absoluter Löschungsgrund nur bestehe, wenn sowohl im Zeitpunkt der ...

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