Wann liegt ein wichtiger Grund für die Abberufung eines Datenschutzbeauftragten vor?

Diese Frage musste das Bundesarbeitsgericht entscheiden. Eine seit ca. 30 Jahren im Unternehmen tätige Arbeitnehmerin wurde in den 90-igern zur Datenschutzbeauftragten berufen. Diese Aufgabe nahm ca. 30 % ihrer Arbeitszeit in Anspruch. Später wurde die Arbeitnehmerin Mitglied des Betriebsrates, ohne dass das Unternehmen damit Schwierigkeiten hatte. Ab 2008 wollte das Unternehmen die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten konzernweit einheitlich durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen. Deshalb wurde die Bestellung der Arbeitnehmerin zur Datenschutzbeauftragten widerrufen und eine Teilkündigung zu dieser Aufgabe ausgesprochen. Die Arbeitnehmerin erhob hiergegen Klage und war in allenn Instanzen erfolgreich, auch vor dem BAG (23. März 2011 - 10 AZR 562/09 -). Nach § 4 f Abs ...Zum vollständigen Artikel


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