OLG Köln: Tauschbörsen Abmahnung auch nur bei aktuellen Filmen zulässig?

Was war passiert?Über eine illegale Tauschbörse im Internet wurden die Filme „Männersache“ und „Isch kandidiere“ heruntergeladen bzw. von einem Verbraucher zum Download bereit gestellt. Nach Ermittlung der IP Adresse und gerichtlicher Auskunftsanordnung, ermittelte der Rechteinhaber den Anschlussinhaber, über dessen Internetzugang die Filmwerke heruntergeladen wurden und mahnte diese strafbewehrt ab. Der mutmaßliche Filesharer setzte sich nun mit einer Beschwerde gegen die richterlich angeordnete Auskunftsanordnung zur Wehr. Diese hätte nach dessen Meinung nicht erteilt werden dürfen, da es sich bei dem Herunterladen der Filme nicht um ein für die richterliche Anordnung nötiges gewerbliches Ausmaß handelte.

Wie entschied das OLG Köln?In seinem Beschluss vom 27.12.2010 - Az. 6 W 155/10 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass dem Film „Männersache“ das gewerbliche Ausmaß abzusprechen sei, da der Upload des Filesharers in dem konkreten Fall bereits über 6 Monate nach der relevanten Auswertungsphase zurücklag. Damit sei die Verwendung der ermittelten Verkehrsdaten unzulässig ...

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