Kein Job für Knackis

Wir hatten es im Jahresüberblick angekündigt: Beim Bundesarbeitsgericht stand gestern (Urteil vom 24. März 2011 – 2 AZR 790/09) die Entscheidung über eine Kündigung an, die alleine deshalb erklärt worden war, weil der Arbeitnehmer nicht mehr zur Arbeit kommen konnte.

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Warum konnte er nicht mehr kommen? Er saß ein. Und wie! Er muss ziemlich was angestellt haben (Zitat aus der PM des BAG):

“…Im November 2006 wurde er in Untersuchungshaft genommen. Im Mai 2007 wurde er – bei fortbestehender Inhaftierung – zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sieben Monaten verurteilt. Gleichzeitig wurde die zur Bewährung erfolgte Aussetzung einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten widerrufen. Laut Vollzugsplan war die Möglichkeit eines offenen Vollzugs zunächst nicht vorgesehen…”

Wem er nichts angetan hatte, war der Arbeitgeber. Dort ist er nur der Arbeit ferngeblieben und der hat sich natürlich gefragt, was er machen soll. Seine Lösung: Einen neuen Mitarbeiter einstellen und den alten kündigen (war sicher witzig, Kündigung in den Knast. Hatten wir auch mal…). Der Insasse nimmt das aber nicht hin. Sondern erhebt aus dem Gefängnis heraus eine Kündigungsschutzklage. Jetzt hat er verloren.

Im System des Kündigungsschutzes ist das eine personenbedingte Kündigung – es liegt ein Leistungshindernis in der Person des Arbeitnehmers vor. Wie bei einer Krankheit ...

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