2C_733/2010: Art. 58 VwVG; Gegenstandslosigkeit aufgrund Wiedererwägung

Das BGer hat mit Urteil vom 16. Februar 2011 (2C_733/2010) eine Beschwerde gegen einen Abschreibungsentscheid des BVGer gutgeheissen. Eine Heilmittelproduzentin hatte das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) ersucht, die Abgabekategorie ihrer Präparate von der Kategorie B in die Kategorie C zu ändern. Das Gesuch wurde abgewiesen und zugleich eine Änderung der Arzneimittelinformation verlangt, woraufhin die Herstellerin beim BVGer Beschwerde erhob. In der Folge zog Swissmedic ihre Verfügung von Amts wegen in Wiedererwägung und beantragte, das Beschwerdeverfahren bis zum Erlass der neuen Verfügung zu sistieren. Das BVGer kam diesem Antrag nach. In einem Vorbescheid stellte Swissmedic in Aussicht, das Gesuch teilweise zuzulassen bzw. teilweise abzuweisen. Die Beschwerde wurde daraufhin vom Bundesverwaltungsgericht als gegenstandslos abgeschrieben. Darin sah Swissmedic eine Verletzung von Art. 58 VwVG. Das BGer verweist in seinem Entscheid darauf, dass das formlose Vorbescheidverfahren in Verwaltungsverfahren, in welchen keine Einsprachemöglichkeit besteht, die Gewährung des rechtlichen Gehörs bereits vor Erlass der endgültigen Verfügung ermöglichen solle, um bei den Betroffenen eine verbesserte Akzeptanz zu bewirken (E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 134 V 97 E. 2.6 f.):
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