LG Berlin: “Curry 36 vs. Curry 66″ / Dringlichkeit für den einstweiligen Rechtsschutz entfällt bei Kenntnis seit ca. 4 Jahren

LG Berlin, Urteil vom 03.11.2010, Az. 97 O 149/10 § 25 UWG

Das LG Berlin hat entschieden, dass die einstweilige Verfügung eines Currybudenbesitzers und Inhaber der Marke “Curry 36″ gegen einen Konkurrenten und Inhaber der Marke “Curry 66″ wegen Verwechslungsgefahr aufzuheben ist, wenn sich herausstellt, dass ersterer bereits seit Jahren Kenntnis der letzteren Marke hatte. Nach Würdigung des Parteivortrags stellte das Gericht fest, dass der Antragsteller bereits im Juni 2006 Kenntnis der konkurrierenden Marke hatte, als er einen Kunden mit dem T-Shirt-Aufdruck “Curry 66 Berlin” nach dessen Herkunft befragte ...

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