BAG: Bestätigt personenbedingte Kündigung bei langjähriger Haftstrafe

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In seinem heutigen Urteil hat das BAG entschieden, dass ein Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis auf personenbedingte Gründe gestützt kündigen kann, wenn der Arbeitnehmer zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. (Siehe Details und Vorbericht hier). Denn die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe ist grundsätzlich geeignet, die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen. Wenn die der strafgerichtlichen Verurteilung zugrunde liegenden Taten keinen Bezug zum Arbeitsverhältnis haben, kommt zwar grundsätzlich nur eine personenbedingte Kündigung in Frage. Hierbei sei sowohl bei den Anforderungen an den Kündigungsgrund als auch bei der einzelfallbezogenen Interessenabwägung zu berücksichtigen, dass der Arbeitnehmer seine Leistungsunmöglichkeit und die damit einhergehende Störung des Arbeitsverhältnisses selbst zu vertreten habe ...

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