Wie melde ich ein Geschmacksmuster richtig an?

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin

Inhaltsübersicht:

Anmeldesoftware DPMAdirekt

Elektronisch oder auf Papier anmelden? Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt? Dürfen Ausländer und EU-Ausländer ein Geschmacksmuster anmelden? Muss das als Geschmacksmuster vorgesehene Design eine besondere Schöpfungshöhe oder Originalität aufweisen? Muss das zum Geschmacksmuster angemeldete Design neu sein? Ist ein Geschmacksmuster noch neu, wenn ich es vor der Anmeldung öffentlich präsentiert oder in die Produktion gegeben habe? Welche Fehler sind bei der Wiedergabe des Designs in der Geschmacksmusteranmeldung zu vermeiden?mehrere Darstellungen offenbaren verschiedene Darstellungen desselben Gegenstandes offenbaren Fotos neutraler Hintergrund ohne Beiwerk Computergrafiken Abwandlungen des Designs als Geschmacksmuster anmelden Anmeldung mit dem finalen Design wiederholen Anmeldung in schwarz/weiß Strichzeichnungen

Elektronisch oder auf Papier anmelden?

Die Anmeldung eines Geschmacksmusters ist auf einem Papierformular oder elektronisch möglich. Für die elektronische Anmeldung gewährt das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Kostenvorteil von 10 EUR gegenüber 70 EUR auf dem Papierformular. Dafür muss der Anmelder eine elektronische Signaturkarte mit Lesegerät besitzen und die kostenfreie Software DPMAdirekt auf seinem PC installieren; für den Gelegenheitsanmelder eine Zumutung. Dagegen kann das EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster über die Internetseite des HABM ohne Softwareinstallation angemeldet werden. Für ein Muster fallen dann Kosten von 350 EUR an.

Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt?

Zur Anmeldung berechtigt sind der oder die Entwerfer sowie vom Entwerfer ermächtigte Rechteinhaber. In der Anmeldung muss der Anmelder angegeben werden. Das kann eine natürliche oder juristische Person sein ...

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