Google Book Settlement scheitert vor New Yorker Gericht

In 2009 einigte sich Google mit amerikanischen Autoren und Verlagen im sogenannten Google Book Settlement über die Verwendung digitalisierter Bücher durch Google, sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft. Eine Übersicht über die wesentlichen Bestandteile findet sich auf irights.info.

Dieser Vergleich wurde nun vom United States District Court for the Southern District of New York abgelehnt. Nach Auffassung des Gerichts ist der Inhalt des Vergleichs zu weit gehend, da er über den Rechtstreit hinausgehe und Google weitgehende Rechte für die Zukunft einräume.

Google würde mit dem Vergleich unter anderem ein Recht erhalten verwaiste Bücher kostenfrei und uneingeschränkt zu verwerten. Eine solche Regelung komme einer gesetzlichen Regelung gleich und sei daher nicht per Vergleich, sondern vom Gesetzgeber zu regeln.

Der Vergleich gestatte Google die Verwertung ganzer Bücher, während Streitgegenstand der Sammelklage nur sogenannte „Snippets“ also kurze Auszüge waren. Dies stelle einen deutlichen weiteren Eingriff in die Rechte der Autoren und Verlage dar, da Google dann ganze Werke verwerte ...

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