Die „XXXL“- Marke - Keine Eintragungsfähigkeit von charakteristischem Werbebegriff

Trotz intensiver Verwendung bei Plakatwerbung, Print-Inseraten, Rundfunk-Spots und TV-Kampagnen: Die Buchstabenfolge „XXXL“ hat sich – isoliert betrachtet – nicht als Herkunftshinweis durchgesetzt und kann daher nicht als Wortmarke eingetragen werden.

Nach Ansicht des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 12.1.2011, Aktz.: 26 W (pat) 22/10) wird „XXXL“ im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch als gängige Beschreibung „für etwas sehr Großes“ verwendet. Dass die Bezeichnung infolge der Werbung darüber hinaus häufig mit den Produkten eines bestimmten Herstellers in Verbindung gebracht werde, reiche für eine Eintragungsfähigkeit nicht aus.

Fall

Die Beschwerdeführerin ist Mitglied der sogenannten „XXXL-Gruppe“ und Tochtergesellschaft des weltweit zweitgrößten Möbelhandelsunternehmens. Sie hatte beim Bundespatengericht Rechtsschutz gesucht, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Ausdrucks „XXXL“ als Marke für Möbelstücke, Textilwaren und weitere Gebrauchs- und Einrichtungsgegenstände abgelehnt hatte.

Entscheidung

Das Bundespatentgericht schloss sich der Auffassung des DPMA an und entschied, dass es der Buchstabenfolge „XXXL“ an der für eine Eintragung erforderlichen Unterscheidungskraft fehle. Die Bezeichnung sei nicht geeignet, die beanspruchten Waren als von der Beschwerdeführerin stammend zu charakterisieren.

„‚XXXL‘ ist die Steigerungsform der allgemein bekannten Größenangaben ‚L‘, ‚XL‘ und ‚XXL‘, die auf dem Bekleidungssektor zur Bezeichnung von Konfektionsgrößen üblich sind“, führen die Richter in ihrer Begründung aus ...

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