Wahl-O-Mat und die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Kennen Sie den Wahl-O-Mat? Seit vielen Bundes- und Landtagswahlen informiert die Bundeszentrale für politische Bildung hiermit auf unterhaltsame und informative Weise über die zentralen Wahlkampfaussagen der einzelnen Parteien, so auch aktuell zu den am kommenden Sonntag anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

Die Bundeszentrale für politische Bildung, die ihren Sitz in Bonn hat, hat die Aufgabe, durch Maßnahmen der politischen Bildung Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken. Der „Wahl-O-Mat“ ist ein von der Bundeszentrale für politische Bildung seit etlichen Jahren vor Wahlen im Internet angebotenes Frage- und Antwort-Tool, das interaktiv genutzt werden kann und zeigen soll, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht. Der „Wahl-O-Mat“ soll insbesondere bei den jungen Wählerinnen und Wählern das politische Interesse wecken und ihnen eine Hilfestellung bei der Wahlentscheidung bieten.

Eine der in Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl antretenden Parteien antretenden kleineren Parteien, die “deutsche demokratische partei (ddp) Die Einstein Partei – Rheinland-Pfalz” empfand diesen Wahl-O-Mat jedoch als eindeutig parteiisch, weil die großen Parteien bevorzugend und versuchte, beim Verwaltungsgerichts Köln eine Abschaltung des Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu erreichen. Die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn sollte verpflichtet werden, den „Wahl-O-Mat“ zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27.03.2011 sofort von ihrer Internetseite zu nehmen ...

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