Lebenshilfe durch “Seine medialen Kräfte und göttlicher Liebe”

Verpflichtet sich der Vertragspartner durch “Seine medialen Kräfte und göttlicher Liebe” beim Kunden “negative Energie”, “Fluch”, “telepathische Angriffe”, “magische und okkulte Einflüsse” zur Bewältigung einer Lebenskrise abzuwenden, ist der Vertrag sittenwidrig und nichtig, wenn er den Aberglauben des Kunden ausnutzt.

Das Vertrauen des Vertragsschließenden, solche Leistungen rechtswirksam vereinbaren zu können, schließt die Anwendung des § 814 BGB aus.

Der zwischen den Parteien geschlossene Dienstvertrag nach §§ 611 ff. BGB ist in einem solchen Fall nichtig, § 138 BGB, so dass der “Kundin” gegenüber dem Vertragspartner ein Anspruch auf Rückzahlung der geleisteten 200,- € zusteht, § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB.

Mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13. Januar 2011 ist davon auszugehen, dass Vertragsparteien “im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit und in Anerkennung ihrer Selbstverantwortung wirksam vereinbaren” können, “dass eine Partei sich – gegen Entgelt – dazu verpflichtet, Leistungen zu erbringen, deren Grundlagen und Wirkungen (…) nicht erweislich sind”. Grundsätzlich konnten die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits daher einen wirksamen Dienstvertrag schließen, der beide Seiten zu einer Leistungserbringung, die Klägerin insbes. zu einer Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Der zwischen den Parteien geschlossene Dienstvertrag verstößt jedoch gegen die guten Sitten, § 138 I BGB und ist damit als nichtig anzusehen, was zu einer Rückzahlungsverpflichtung des Beklagten für die (ohne Rechtsgrund) empfangenen Leistungen führt, § 812 I 1 BGB. Diese Möglichkeit wird vom Bundesgerichtshof in seiner oben zitierten Entscheidung ausdrücklich offen gelassen ...

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