BPatG: Arschlecken24 als Marke sittenwidrig?

Um was geht es?Jemand meldete die Marke „Arschlecken24“ für „Schmuckwaren; Juwelierwaren; Armband-und Wanduhren; Druckereierzeugnisse; Papierwaren; Bierdeckel; Glas-, Porzellan-, Steingut-und Keramikwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen“ beim Deutschen Patent- und Markenamt an.

Das Amt wies die Anmeldung mit der Begründung zurück, da die Marke gegen die guten Sitten verstoße. „Arschlecken“ sei nicht lediglich im Sinne von „Rutsch mir den Buckel runter“ oder „Lass mich in Ruhe“, sondern in seinem Wortsinne zu verstehen. Eine Eingabe des als Wortbestandteil verwendeten Begriffs in Suchmaschinen führe vielfach auf einschlägige Sex- und Pornoseiten. Zusammen mit seinem Zahlenbestandteil komme dem Zeichen die Bedeutung „Arschlecken rund um die Uhr“ und damit ein Aussagegehalt zu, der bei aller gebotenen Zurückhaltung sowohl anstößig als auch vulgär und grob geschmacklos sei. Die beanspruchten Waren richteten sich an breite Verkehrskreise, unter anderem somit auch an Kinder und Jugendliche.

Gegen diese Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde ein. Bei dem Begriff „Arschlecken“ handele es sich um einen in der deutschen Umgangssprache fest verankerten Begriff, der auch in Film, Fernsehen und Literatur verwendet und als „Lass mich in Ruhe“ verstanden werde.

Wie entschied das BPatG?Das BPatG (Beschluss vom 09.02.2011 – Az. 26 W (pat) 31/10) wies die Beschwerde des Anmelders zurück und bestätigte die Auffassung des DPMA ...

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