Prokurist – Rechte und Pflichten bei der Vertretung des Unternehmens

Prokura kann von jedem kaufmännischen Unternehmen erteilt werden. In diesem Artikel geht es vor allem um den Unterschied zwischen den Rechten des Geschäftsführer einer GmbH und des Prokuristen einer GmbH.

1) Inhalt der Prokura

Der Prokurist hat mit ordnungsgemäß erteilter (Einzel)Prokura eine besondere Vollmacht an der Hand (handelsrechtliche Vertretungsmacht im Sinne des § 164 Abs. 1 Satz 1 BGB). Er ist zu allen Arten gerichtlicher und außergerichtlicher Geschäfte und Rechtshandlungen befugt, die der Betrieb (irgend)eines Handelsgewerbes mit sich bringt (§ 49 Abs. 1 HGB). Die Erteilung einer Prokura ist also sehr weitreichend und sollte wohl überlegt sein.

Historisch gesehen hängt der überraschend weite Umfang der Prokura damit zusammen, dass die Kapitalgesellschaft (AG und GmbH) sich erst Ende des 19. Jahrhunderts durchsetzten. Bis dahin gab es vor allem Einzelkaufleute. Wollte sich hier jemand darauf beschränken, das Kapital für das Unternehmen zur Verfügung zu stellen, aber nicht selbst im Geschäft stehen, brauchte er einen voll handlungsfähigen Vertreter. Hier kam der Prokurist ins Spiel.

Der Prokurist kann z. B. (ebenso wie der GmbH-Geschäftsführer)

Arbeitsverträge im Namen der GmbH abschließen, anderen Angestellten Handlungsvollmacht erteilen (§ 54 HGB), Darlehen für die GmbH aufnehmen und einräumen, Schenkungen machen fremde Verbindlichkeiten übernehmen, in neue Branchen gehen, Zweigniederlassungen errichten und schließen, den Geschäftssitz verlegen, Rechte der Handelsgesellschaft gegenüber Gesellschaftern wahrnehmen, Unternehmen und Beteiligungen erwerben, Mitgliedschaftsrechte aus Beteiligungen (z. B. Stimmrecht, Auskunftsrecht nach § 131 AktG) ausüben

Der Prokurist ist hierbei nicht auf Geschäfte beschränkt, die für das Unternehmen branchentypisch sind.

2) Grenzen der Prokura

Beschränkungen der Prokura ergeben sich aus § 49 Abs ...

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