LG Nürnberg-Fürth: „Biomineralwasser“ als unzulässige Werbung

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Nach einem Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth [ Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 19.01.2011, Az. 3 O 819/10 ] in einem Rechtsstreit mit Unterlassungsansprüchen der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. gegen einen Getränkehersteller aus der Oberpfalz darf die Beklagte fortan natürliches Mineralwasser nicht mehr unter der Bezeichnung „Biomineralwasser“ bewerben und in den Verkehr bringen. Weiterhin wurde ihr untersagt, ein entsprechendes „Bio“- Siegel für ihr Mineralwasser zu benutzen.

Streitig war, ob die von der Beklagten gebrauchte Bezeichnung „Biomineralwasser“ und die Verwendung eines entsprechenden Siegels irreführend seien, weil natürliches Mineralwasser immer seinen Ursprung in unterirdischen, vor Verunreinigungen geschützten Quellvorkommen habe und daher auch ursprünglich rein sei. Ein in der mündlichen Verhandlung vom 3. November 2010 angestrebter Vergleich zwischen den Parteien war gescheitert. Im Urteil schloss sich das Gericht den Argumenten der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. an und stellte fest, dass die von der Beklagten für ihr Mineralwasser gewählte Bezeichnung und deren Werbung irreführend seien ...

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