BAG: Ist das Händewaschen im Klinikbetrieb un(ter)bezahlt geschuldet?

Ist ein Krankenpfleger unterbezahlt, wenn ihm für die tägliche Zeit zum Umkleiden und Desinfizieren für den Dienst auf der Intensivstation eines Krankenhauses nur (noch) 6 Minuten für beides oder nur die Zeit für die Desinfektion und nicht auch die Zeiten für Umkleiden vergütet werden? Kann aus einer betrieblichen Übung bisheriger Vergütung von 12 Minuten für Umkleiden und Desinfizieren ein Vergütungsanspruch auch für die Zukunft geltend gemacht werden, wenn die ( inzwischen gekündigte) Dienstvereinbarung eigentlich nur 6 vergütungsfähige Minuten für Umkleiden und Desinfizieren vorgesehen hatte? Diese Fragen beschäftigen den Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts in seinem Termin am 18.5.2011 (BAG – 5 AZR 181/10) in einem Fall, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt:

Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger die seinerseits für das Umkleiden und Desinfizieren der Hände aufgewendeten Zeiten zu vergüten.

Dieser ist seit 1992 als Krankenpfleger auf der Intensivstation des Kreiskrankenhauses in S. tätig.

Auf das Arbeitsverhältnis fanden ursprünglich die Bestimmungen des BAT und ab Oktober 2005 die des TVöD-K Anwendung.

Im Oktober 2008 ging das Arbeitsverhältnis im Wege eines Betriebsübergangs auf die Beklagte über.

Der Rechtsvorgänger der Beklagten hatte bis Ende 2006 für die Zeiten des täglichen Umziehens und der Desinfektion eine Arbeitszeit von zwölf Minuten angesetzt und vergütet ...

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