A***lecken24 in der Vollversion darf keine Marke sein

Es gibt Marken, da kann man sich gar nicht vorstellen, wie diese verwendet werden sollen und wie daraus eine Marke werden soll. Aber dem jeweiligen Anmelder muss unterstellt werden, er habe sich dabei was gedacht. So auch bei der angemeldeten Wortmarke „Arschlecken24“ die für die Waren

„Schmuckwaren; Juwelierwaren; Armband- und Wanduhren; Druckereierzeugnisse; Papierwaren; Bierdeckel; Glas-, Porzellan-, Steingut- und Keramikwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen“

von Matthias Heinzelmann angemeldet wurden war.

Nachdem das DPMA bereits in zwei Bescheiden die Registrierung der Marke abgelehnt hat, wurde auch das BPatG noch bemüht, welches die Entscheidung des Amtes aber verständlicherweise bestätigte. Der Eintragung steht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG entgegen. Das Zeichen verstößt gegen die guten Sitten. Nun ist diese moralische Norm sicher weit auszulegen und im Wandel der Zeit sicher auch flexibel, aber zumindest an dieser Stelle haben die Richter des BPatG eine Grenze gezogen. Und in der Begründung holen die Richter ganz weit aus:

„Im Deutschen etwa seit 1500 in Gebrauch, ist der im Markenwort enthaltene Imperativ bzw ...

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