Was von der Woche übrig blieb (20.3.2011)

“Neue Juristen auf höchsten Posten” – Wie werden eigentlich unsere Bundesrichter (aus)gewählt? (LTO.de), “Die Rechtslage ist sicher” – Brauchen wir wirklich ein Gesetz für das Atom-Moratorium? (FAZ.net), “Juristen machen Front gegen Anti-Atom-Merkel” (Handelsblatt.com), “Kein Jurist teilt die Position der Regierung” (LTO.de), “Bibliotheken sind zum Lesen da – ...Zum vollständigen Artikel


  • Bundesrichterwahl: Neue Juristen auf höchsten Posten

    lto.de - Am Donnerstag werden mehrere Stellen von Bundesrichtern neu besetzt. Das Wahlverfahren ist immer wieder Gegenstand von Kritik: Es sei zu wenig transparent und zu stark von parteipolitischen Interessen beeinflusst. Der Einfluss der Exekutive beschränke zunehmend die Unabhängigkeit der Justiz. Ein Überblick über die Grundlagen für den Weg in die w...

  • Die Rechtsgrundlage ist sicher - Das letzte Wort

    faz-community.faz.net - Für das „Moratorium", das die Bundesregierung für die sieben ältesten Kernkraftwerke ausgerufen hat, muss ein Gesetz her. Sagt die Opposition und wirft der Regierung Trickserei vor. Doch braucht es keinen Bundestagsentscheid, wo es längst einen gibt.

  • Atompolitik in Deutschland: "Kein Jurist teilt die Position der Regierung"

    lto.de - Die am Montag wahlkampfwirksam erklärte "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" soll es nun doch nicht geben, das "Moratorium" ist jetzt die vorläufige Abschaltung sieben alter Meiler. Nicht nur rechtlich, sondern schon begrifflich herrscht in der deutschen Atompolitik gerade ein ziemliches Durcheinander. Worum es geht und was nicht geht, erklärt ...

  • Urheberrecht bei elektronischen Leseplätzen: Bibliotheken sind zum Lesen da - und auch nur dafür

    lto.de - Plagiate, illegale Downloads oder Filesharing – Urheberrechtsverletzungen haben viele Facetten und im digitalen Zeitalter Hochkonjunktur. In diesem Zusammenhang hatte sich aktuell das LG Frankfurt mit einer auf den ersten Blick vergleichsweise unspektakulären Frage zu befassen: Dürfen Bibliotheken zum Beispiel Bestandsbücher einscannen und digit...

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