Auch einfache Designelemente als Bildmarke schutzfähig

Markeninhaber: Deichmann; Quelle: DPMA

Das Bundespatentgericht entschied am 01.02.2011 über die Schutzfähigkeit einer als römische Ziffer 9 gestaltete Bildmarke. Der 1913 in Essen gegründete Schuhhändler DEICHMANN hatte das Logo am 30.04.2009 als Marke für Schuhwaren angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil sich die Gestaltung im Rahmen dessen bewege, was als schmückendes Design auf dem Markt auf den Schuhaußenseiten üblich sei. Aus diesem Grunde erkenne der Verbraucher darin keinen Herkunftshinweis.

Anders nun das Bundespatentgericht: Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten usw., sind nicht unterscheidungskräftig, wenn sich ihre Bildwirkung darauf beschränkt, lediglich als ornamentales oder dekoratives Hervorhebungsmittel zu dienen ...

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