EGMR: Das Kreuz und die italienische Kultur...

Die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat heute ihr Urteil i.S. Lautsi gegen Italien verkündet (Urteil Lautsi vom 18. März 2011). Dem Fall lag ein Kruzifix in einer öffentlichen Schule zugrunde, welches die italiensichen Behörden nicht bereit waren wegzunehmen. Das italienische Verfassungsgericht war davon ausgegangen, dass das Kruzifix Teil der italienischen Kultur bilde und nationale und europäische Grundwerte (Toleranz, Diskriminierungsverbot usw.) verkörpere. Der EGMR (2. Sektion) hat hierauf am 3. November 2009 entschieden, dass das Kruzifix in der Schule gegen Art. 2 des Protokolls 1 (Recht auf Bildung) in Verbindung mit Art. 9 EMRK (Glaubens- und Gewissensfreiheit) verstosse (Kammerurteil vom 3. November 2009). Italien ist an die Grosse Kammer gelangt, welche am 30. Juni 2010 öffentlich getagt und nun anders als die Kammer entschieden hat. Die Grosse Kammer stellte heute mit einer Mehrheit (fünfzehn zu zwei Stimmen) fest, dass keine Verletzung von Artikel 2 Protokoll Nr. 1 (Recht auf Bildung) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vorliege ...Zum vollständigen Artikel


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