Die allgemeinen Persönlichkeitsrechte von Beton und Backstein

In Deutschland – im Land der Häuslebauer – scheinen die allgemeinen Persönlichkeitsrechte von altehrwürdigem Beton und Backsteinen massiv bedroht zu sein.

Einen erheblichen Aufschrei in den Medien und der Bevölkerung gab es daher insbesondere im Hinblick auf die Einführung von Google Street View, denn Google ist nicht unbedingt bekannt als eine dem deutschen Datenschutzrecht zugeneigte Firma.

Dagegen!!!

Manche dieser so massiv bedrohten Betonressourcen befinden sich aber vielleicht auch nur im Kopf des einen oder anderen Mitbürgers und erinnern eher an ein bekanntes Comicbild von Uli Stein, in welchem ein Pinguin ein Schild mit der Aufschrift “Dagegen” in die Luft hält.

Überraschung: Derzeit kein allgemeines Persönlichkeitsrecht bei Hausfassaden auffindbar!

So hatte beispielsweise eine Hausbesitzerin gegen Google den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, da sie im Zusammenhang mit dem Street View-Projekt die Verletzung ihrer allgemeinen Persönlichkeitsrechte befürchtete. Das Kammergericht Berlin entschied (Beschluss vom 25.10.2010, Az.:10 W 127/10), dass Hausaufnahmen von offener Straße jedoch nicht zu beanstanden sind. Dies liegt vermutlich wiederum daran, dass allgemeine Persönlichkeitsrechte bei Beton oder Backsteinen nur infolge von Wahnvorstellungen in höchst alkoholisiertem Zustand auffindbar sein dürften, was dann in der Folge wohl grundsätzlich auch im Hinblick auf Hausfassaden gilt.

Andererseits wies das Gericht darauf hin, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen dann verletzt sein könne, wenn die Aufnahmen unter Überwindung einer Umfriedung angefertigt werden und/oder die Wohnung zeigen ...

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