Leistungsschutzrecht und Auswirkungen für Medienbeobachter

Vehement fordern die deutschen Presseverleger von der Politik für sich ein gesetzliches Leistungsschutzrecht (LSR), ähnlich dem bestehenden Recht der Tonträgerhersteller. Mit einigem Erfolg: Die Regierungskoalition hat diese Forderung in den Koalitionsvertrag aufgenommen und für 2011 Arbeiten an einem Gesetzentwurf angekündigt. Anders als bei Tonträgern ist der Schutzbereich dieses LSR jedoch sehr viel unbestimmter und seine Reichweite ausgesprochen unklar. Daher hat sich eine breite Front von Kritikern aus der Wirtschaft formiert. Bereits über zwei Dutzend große Wirtschaftsverbände haben sich gegen die Forderungen der Verlegerverbände ausgesprochen. Größte Sorge ist, dass bereits die Bildschirmdarstellung von ansonsten kostenlos vertriebenen Internetangeboten für gewerbliche Nutzer lizenzpflichtig werden soll. Die Internetnutzung von Arbeitnehmern könnte sich so als „Abofalle“ für das Unternehmen erweisen ...

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