Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen

Erfinder und Unternehmen vertrauen weiterhin auf die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das belegen die neu veröffentlichten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2010 beim DPMA.

„Die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland weiter sehr gefragt“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, am Montag in München. Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 44 714 im Jahr 2009 auf 47 188 in 2010. Mit insgesamt über 74 000 Markenanmeldungen und über 59 000 Patentanmeldungen wurde das gute Jahresergebnis von 2009 auch im letzten Jahr wieder erreicht.

„Insgesamt liegt damit bei den Erfindungen erfreulicherweise eine sehr konstante Situation vor“, hob Rudloff-Schäffer hervor. „Im internationalen Vergleich stehen deutsche Erfinder mit der Anzahl der innovativen Entwicklungen in der Spitzengruppe und in Europa hat Deutschland klar die Führung bei der Summe der angemeldeten Patente“.

Im Einzelnen: Patente 59 245 Erfindungen wurden im Jahr 2010 zum Patent angemeldet. Dies waren 338 Anmeldungen weniger als 2009, ein geringer Rückgang um 0,6 %. 79,4 % der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 20,6 % von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Damit nahm der Anteil ausländischer Anmeldungen um 0,9 % zu. Besonders viele Anmeldungen kamen dabei aus den USA (4 228; +15,9 %) und aus der Republik Korea (684; +11,2 %). Die Anmeldungen aus Japan gingen dagegen um 5,9 % auf 2 970 zurück.

32 799 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2010 abgeschlossen. In 13 718 Verfahren (41,8 %) wurden Patente erteilt. 8 430 Patentanmeldungen (25,7 %) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen, die restlichen 32,5 % der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme beendet. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2010 knapp 526 000 Patente in Kraft ...

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