BPatG: Zeichenfolge "Autopack" als Marke für Süßigkeiten eintragbar

BPatG Beschluss vom 10.02.2011 25 W (pat) 47/10 Autopack Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Autopack" ausreichende Unterscheidungskraft für "Süßwaren, Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Marshmallows, süßer Speck, Zuckerwarengelees, Karamellen, Bonbons, Kaubonbons, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke, Fruchtgummi, Weingummi, Konfekt, Lakritz, Lakritzerzeugnisse, Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen". aufweist und somit für diese Waren als Marke eingetragen werden kann. Aus den Entscheidungsgründen: "Die angemeldete Marke weist hinreichende Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG auf. [.. ...Zum vollständigen Artikel


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