Bewertung des Goodwills und der freiberuflichen Praxis im Zugewinnausgleich

Der Goodwill einer freiberuflichen Arztpraxis stellt einen ideelen Wert da, der sich aus mehreren Faktoren zusammensetzt. Im Rahmen von Zugewinnausgleichsverfahren muß geprüft werden, ob und wie dieser als Wert als Vermögenswert anzusetzen ist. Der BGH berücksichtigt den Wert einer freiberuflichen Praxis unter Einbeziehung des Goodwills als Vermögenswert. Es sind jedoch Besonderheiten zu beachten.

1. Sachverhalt

Die Parteien waren seit 2003 rechtskräftig geschieden. Im Rahmen eines Zugewinnausgleichsverfahren forderte die Klägerin von dem Beklagten eine Ausgleichszahlung. Der Beklagte – ein Zahnarzt und Mitinhaber einer Gemeinschaftspraxis – lehnte dies ab. Das Amtsgericht hat den Antrag der Kläger abgewiesen, weil der Praxiswert nicht im Endvermögen berücksichtigt werden könne. Dagegen lehnte die Klägerin Berufung ein. Das Oberlandesgericht hob das Urteil des Amtsgericht auf und verurteilte den Beklagten zur Zahlung von ca. 48.000 EUR. Dagegen legte der Beklagte Revision ein.

2. Rechtlicher Hintergrund

Parteien, die keinen Ehevertrag geschlossen haben, leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Dieser ist im Rahmen einer Scheidung auszugleichen. Derjenige, der einen höheren Zugewinn während der Ehe erworben hat, muß dem anderen eine Ausgleichzahlung leisten. Der Zugewinn ist der Betrag, um den das Endvermögen dem Anfangsvermögen übersteigt. Endvermögen im Rahmen der Scheidung ist das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten bei Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages gehört. Verbindlichkeiten sind über die Höhe des Vermögens hinaus abzuziehen (§1375 BGB).

Für die Berechnung des Endvermögens ist der Wert zugrunde zu legen, den das Vermögen zum Zeitpunkt der Rechtshängigkeit hat (vgl. §1376 BGB). Der BGH hatte nun die Frage zu klären, welchen Wert man bei freiberuflichen Arzt-Praxen als Endvermögen ansetzt und welche Abzüge möglich sind.

3. Urteil des Bundesgerichtshofes vom 09.02.2011 (Az ...Zum vollständigen Artikel


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