OLG Koblenz: Das Wesen der Badeente - Hygieneartikel, Fanartikel oder doch erotisches Spielzeug?

OLG Koblenz, Urteil vom 09.02.2011, Az. 9 W 680/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 312 d Abs. 1 Nr. 1 - 7 BGB

Das OLG Koblenz hat entschieden, dass der in Hinblick auf ein Rückgabe- oder Wiederrufsrecht erteilt Hinweis „Bitte beachten Sie, dass (…) entsiegelte Hygieneartikel vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind.” nicht wettbewerbswidrig ist, wenn er sich auf den Verkauf von Badeenten bezieht. Der Senat wies darauf hin, dass es in diesem Fall gar nicht darauf ankomme, ob entsiegelte Hygieneartikel vom allgemeinen Widerrufsrecht ausgenommen werden dürften oder nicht. Der Antragsteller habe nicht hinreichend belegt, dass die von der Antragsgegnerin vertriebenen Badeenten nach dem Verständnis der Verbraucher wirklich als Hygieneartikel anzusehen seien ...

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