Die Zukunft des Internets in Polen

Die Regierung in Polen verabschiedete im Eiltempo ein Gesetz, welches auf zehntausende Onlinedienste zusätzliche Anforderungen auferlegt, von denen einige kaum erfüllt werden können. Für diese Online-Dienste soll es die Pflicht geben, sich bei dem Landesrat für Radio und Fernsehen zu registrieren, welches dann diese Online-Dienste überwachen wird und bei Zuwiderhandlungen Strafen auferlegen kann. Welche Online-Dienste genau von der neuen Regelung umfasst sind, ist so ohne Weiteres nicht einfach feststellbar, da das Gesetz von „Anbietern von audiovisuellen Mediendiensten auf Verlangen“ spricht, worunter wohl Online-Dienste, welche Videoinhalte anbieten, zu verstehen sind, sofern sie eine wirtschaftliche Tätigkeit in Polen ausüben. Die Anbieter von Online-Diensten fürchten am meisten die neu eingeführten Befugnisse des Landesrates für Radio und Fernsehen, unklare Vorschriften zu interpretieren ...

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