BVerwG: Kosten einer künstlichen Befruchtung nur teilweise beihilfefähig

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Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Februar 2011 (BVerwG 2 C 40.09) entschieden, dass Kosten einer künstlichen Befruchtung nur teilweise beihilfefähig sind. Danach können Bundesbeamte nicht für sämtliche Kosten einer künstlichen Befruchtung eine Beihilfe beanspruchen. Der Kläger, ein Bundesbeamter, beantragte eine Beihilfe für die Kosten einer künstlichen Befruchtung bei einer Fertilitätsstörung, die eine Behandlung beider Partner erfordert. Er erhielt daraufhin eine Beihilfe zu den Kosten seiner Behandlung, nicht aber zu den Aufwendungen für die Behandlung seiner Ehefrau, da diese als hessische Landesbeamtin selbst beihilfeberechtigt ist. Während allerdings das Bundesrecht eine Beihilfe nur für die Behandlung des jeweils Beihilfeberechtigten selbst vorsieht, gewährt das hessische Landesrecht Beihilfen zwar für die Behandlung beider Partner, jedoch nur dann, wenn die Ursache der Fertilitätsstörung in der Person des beihilfeberechtigten Landesbeamten liegt ...

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