BPatG: “Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?

Was war passiert?Eine Getränkefirma wollte für ihre Waren die Wortmarke „Gute Laune“ vom Markenamt in der Warenklasse 30 eintragen lassen. Das Markenamt wies eine Eintragung der beantragen Marke aber wegen mangelnder Unterscheidungskraft zurück. Daraufhin legte der Anmelder die Markenanmeldung dem Bundespatentgericht zur Entscheidung vor, da es sich bei der Wortfolge „Gute Laune“ nicht um eine freihaltebedürftige Wortfolge halte.

Wie entschied das BPatG?Mit Beschluss vom 24.11.2010 - Az. 25 W (pat) 527/10 entschied das Bundespatentgericht, dass die Wortmarke “Gute Laune” keine Unterscheidungskraft für die Warenklasse 30 habe und daher nicht eintragungsfähig sei ...

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