5D_135/2010: Prozesskostenvorschuss im Eheschutzverfahren

Das Bundesgericht legt im Urteil vom 9. Februar 2011 (5D_135/2010) die Voraussetzungen für einen Prozesskostenvorschuss im Rahmen eines Eheschutzverfahrens dar. Die Leistung eines solchen Vorschusses durch einen Ehegatten zu Gunsten des anderen Ehegatten setzt grundsätzlich – wie die insoweit subsidiäre unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) – voraus, dass die gesuchstellende Person mittellos ist und ihre Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheinen. Im betreffenden Fall war die zweite Voraussetzung strittig. Zur Aussichtslosigkeit der Begehren hält das Bundesgericht fest:
3.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können ...
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