Rundschreiben des BVA: Sollte man es wirklich nicht zum Anlass nehmen, Verträge mit unzulässigen Klauseln zu kündigen?

© Gerd Altmann / pixelio.de

Die Schockstarre nach der Veröffentlichung des Rundschreibens des Bundesversicherungsamtes vom 28.12.2010 (Klick) scheint sich auf Leistungserbringerseite langsam zu lösen: wenn auch ziemlich versteckt, so findet man nun doch im Internet ganz aktuell eine etwas ausführlichere Stellungnahme zu den Ausführungen des BVA durch einen meiner Kollegen (Klick).

Dort geht es im Wesentlichen um die rechtlichen Möglichkeiten der Verbände und Zusammenschlüsse von Leistungserbringern, sich aus einem Vertrag mit einer Krankenkasse zu lösen, der nicht den Vorgaben des BVA entspricht. Ich hatte ja zu dieser Frage schon am 03.03.2011 Stellung genommen: (Klick). Anlass dafür waren kritische Äusserungen über meine Rechtsauffassungen, die der jetzt auch schriftlich sich äussernde Rechtsanwaltskollege zwar nicht direkt mir gegenüber, aber immerhin über mich im Rahmen einer Mitgliederversammlung einer Landesinnung getätigt hatte ...

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