“Like” to “Find-friends”

Manchmal führen ganz einfache Nutzungen im Internet, wie die Markierung eines dem Nutzer gefallenden Contents mit dem �Like-Button� oder mit �Find Friends� Fremde zu Facebook einzuladen, zu ungeklärten rechtlichen Problemen. Das Risiko solcher Rechtsunsicherheit trägt zumeist der Nutzer, ohne dass ihm dies aber immer deutlich gemacht wird. Zwei Beispiele:

�Like-Button� (auch �Gefällt mir�-Button genannt): Der Nutzer muss sich bei Facebook registrieren und einloggen, um den Button drücken zu dürfen. Bei jedem Ansurfen einer Webseite werden dann die Nutzerdaten über den Browser an Facebook übermittelt. Hierzu muss der Nutzer den Button nicht gedrückt habe. Es genügt, dass in die annavigierte Seite ein Like-Button integriert ist.[1] Die Facebook-Datenschutzrichtlinien weisen aber (in Nr. 2) auf das �Beobachten� der Aktivitäten des Nutzers auf Webseiten und das Setzen von Cookies hin. [2] Fraglich ist aber, ob eine ausreichend konkrete Einwilligung möglich ist, da nicht klar abgegrenzt ist, was als �in manchen Fällen� oder generell als �Aktivität� gilt, und wann Facebook �beispielsweise� Cookies setzt. Die erteilte Einwilligung (i.S.v. § 12 II TMG) ist damit unwirksam. �Find-friends� Hier hat Facebook die datenschutzrechtliche Verantwortung weitgehend auf die Nutzer abgeschoben. Nach dem �Statement of Rights and Responsibilities� Nr. 16.1 [3] wird die Einwilligung des Nutzers fingiert, dass seine persönlichen Daten in die USA �weitergeleitet und dort verarbeitet werden.� Unklar bleibt, ob als �persönliche Daten� nur die Daten des Nutzers selbst gelten oder auch die Daten der benannten �Freunde�. Die Daten solcher Dritter dürfen aber nur mit Einwilligung dieser Dritten übermittelt werden. Diese Einwilligung der Dritten einzuholen ist die Pflicht der Nutzer ! Dies mag überraschen, aber die Datenschutzrichtlinien regeln in Nr ...

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