Going spicy: Kartellrecht in Indien

Indien boomt, es herrscht Aufbruchstimmung. Die Wachstumsraten sind enorm, der Konsum steigt, immer neue Unternehmen drängen auf den Markt. Entsprechend hoch ist der Bedarf an rechtlicher Beratung. Klassischerweise in den Bereichen Corporate, Finance und Tax; seit kurzem aber wird ein weiteres Feld relevant: Competition Law. Roland Wiring verbringt sein Secondment für CMS Hasche Sigle in Indien und hat seinen Fokus auf das Kartellrecht gelegt. Er berichtet aus Neu Delhi.

Flughafen Neu Delhi, 2 Uhr nachts. Endlich am Ziel. Der Flug war in Ordnung, die Koffer sind da, das Visum wurde akzeptiert. Erst einmal durchatmen. Doch wie geht’s zum Hotel? Im Ankunftsbereich wimmelt es von Menschen. Sie alle warten auf Ankömmlinge. Viele halten Schilder in der Hand, andere schwenken Zettel, wieder andere rufen umher. Ein buntes Treiben – und ein kleiner Vorgeschmack auf den Trubel, der mich in den kommenden zwei Monaten erwartet. Es dauert eine Weile, bis ich mich zurechtfinde. Aber dann erblicke ich das ersehnte Schild – „Welcome Dr. Wiring“. Der Fahrer begrüßt mich herzlich, und schon sind wir auf dem Weg zum Hotel. Namaskar! Welcome to Delhi, welcome to India! Das Secondment hat begonnen.

Das indische Kartellrecht ist noch jung. Erst vor knapp zwei Jahren, am 20. Mai 2009, traten Regelungen in Kraft, die wettbewerbsbeschränkende Absprachen sowie den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung verbieten. Die Normen des Competition Act haben viele Ähnlichkeiten mit dem europäischen Kartellrecht. Deshalb lassen sich auch die Erfahrungen aus Europa und die dortige Spruchpraxis fruchtbar machen. Zuständig für die Durchsetzung des indischen Kartellrechts sind die Competition Commission of India (CCI) sowie die Behörde des Director General. Letztere führt Ermittlungen durch, wenn die CCI zu dem vorläufigen Ergebnis kommt, es könnte ein Kartellrechtsverstoß vorliegen ...

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