Urheberrecht / Filesharing: LG Berlin lehnt Kostendeckelung nach §97a II UrhG bei Filmdatei ab

Die Deckelung der Anwaltskosten auf 100 € gemäß § 97a Abs. 2 UrhG läßt sich nicht anwenden, wenn dem Abgemahnten vorgeworfen wird, eine Filmdatei über ein Filesharing-Netzwerk angeboten zu haben. Dies entschied das Landgericht Berlin mit Beschluss vom 03.03.2011, Az.: 16 O 433/10 (siehe Mitteilung der Kollegin Himburg).

Es handele sich in diesem Fall nicht um eine unerhebliche Rechtsverletzung, da der betroffene Film sogar noch vor der relevanten Verwertungsphase zum Download zugänglich gemacht wurde. Die relevante Verwertungsphase beginne dabei nicht mit dem Kinostart sondern mit der Veröffentlichung auf DVD, die zum Zeitpunkt der Verletzung wohl noch nicht erfolgt war.

Im Übrigen legte das LG Berlin einen Streitwert von 10.000 € für diese Rechtsverletzung zugrunde ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK