Filesharing: Hotels haften nicht bei P2P Abmahnungen

Das LG Frankfurt, Urteil vom 18.08.2010, Az.: 2-6 S 19/09 hat entschieden, dass ein Hotel nicht für Filesharingverstöße haftet, die von Gästen begangen wurde, wenn die Hotelgäste dahingehend belehrt wurden, dass die Nutzung des Internet-Zuganges nur zu gesetzlich erlaubten Zwecken erlaubt ist.

Eine Hotel wurde abgemahnt, weil einer der Hotelgäste über das verschlüsselte WLAN-Netzwerk urheberrechtlich geschützte Werke online heruntergeladen bzw. zum hochladen bereitgehalten hatte. Das Hotel wies die Ansprüche zurück und verlangte

Der Unternehmer ließ sich dies nicht gefallen verlangte seine ihm entstandene Anwaltskosten.

Das Gericht stellte fest, dass der Hotelbetreiber weder als Täter noch als Störer für die von seinen Gästen begangenen Urheberrechtsverletzungen verantwortlich sei. Da das Hotel vor WLAN-Nutzung seine Kunden deutlich darauf hingewiesen habe, dass die Nutzung nur zu erlaubten Zwecken geschehen dürfe, sei das Unternehmen nicht mit verantwortlich.

Durch die unberechtigte Abmahnung habe die Beklagte in rechtswidriger Weise in den Gewerbebetrieb eingegriffen. Gerade das Gewähren eines Internetzugangs gehöre zu den alltäglichen Dienstleistungen eines Hotelbetriebs. Dies hätte die Beklagte vorab ohne Weiteres erkennen müssen. Daher wäre sie in einem solchen Fall als Rechtsinhaberin verpflichtet gewesen, sich sichere Kenntnis der Sachlage zu verschaffen.

Das LG Hamburg, Urteil vom 25.10.2010, Az ...

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