BPatG: DJ Führerschein keine Wortmarke

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2011 – 27 W (pat) 48/10 - entschieden, dass die angemeldete Wortmarke “DJ Führerschein” mangels Unterscheidungskraft nicht für ”Weiterbildung, Ausbildung, Erziehung un ...Zum vollständigen Artikel


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