Apple plant Icar – Fahrzeuge für die App entwickelt werden können

Apple plant heimlich die Erweiterung des Produktsortiments und wird zukünftig neben dem ICar – einem neuen Elektrofahrzeug – auch Lebensmittel anbieten und seinem Namen alle Ehre machen, in dem es eine neue Apfelsorte mit der Bezeichnung „Apple“ auf den Markt bringt.

Das iCar soll im Rahmen von Exklusivverträgen von einzelnen Energieproduzenten angeboten werden und jeweils nur mit dem Strom dieser Firmen betrieben werden können. Zusätzlichen werden Apps angeboten, mit denen die Geschwindigkeit reguliert werden kann oder sich das Scheinwerferlicht automatisch an den Fahrstil des Fahrers anpasst. Spaß beiseite – etwas erstaunlich ist die neue Markenanmeldung der Firma mit dem angebissenen Apfel für ihre Stammmarke „Apple“ vom 3. März 2011 beim Europäischen Markenamt (HABM) schon.

Die Anmeldung umfasst neben den Waren und Dienstleistungen, die für die Produkte von Apple üblich sind auch solche, die mit der Firma bisher wohl nicht in Verbindung gebracht wurden.

Hier kommt der amerikanischen Firma ein Unterschied zum heimatlichen Markenrecht zugute, denn im Gegensatz zu US-Markenrecht bedarf es bei einer Markenanmeldung in Europa keine konkrete Benutzungsabsicht hinsichtlich der angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Der Anmelder kann seine Marke mind. für 5 Jahre (sog. Benutzungsschonfrist) für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen monopolisieren und Dritten die Verwendung untersagen. Erst nach Ablauf dieser Frist kann es auf Antrag Dritter zu einer Löschung mangels Benutzung kommen. In den USA muss der Anmelder dagegen bereits bei der Anmeldung die Absicht haben, die angemeldeten Waren und Dienstleistungen unter der Marke benutzen zu wollen und dies eidesstattlich versichern. Spätestens nach 6 Jahren muss der Markeninhaber dem Amt aktiv nachweisen, dass er die Marke tatsächlich benutzt, andernfalls löscht das Amt die Marke ...

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