AG München: Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forenbetreiber

In den letzten Tagen wurde viel über ein Urteil des Amtsgerichts München vom 03.02.2011 (Az.: 161 C 24062/10) diskutiert und geschrieben, wonach eine Privatperson bzw. ein Unternehmen grundsätzlich keinen Anspruch gegen den Betreiber eines Meinungsforums darauf hat, Name und Anschrift eines Nutzers benannt zu bekommen.

Die Entscheidung ist im Ergebnis wenig überraschend, denn (durchsetzbare) zivilrechtliche Auskunftsansprüche gibt es in diesem Bereich eigentlich nur im Falle der Verletzung des Urheberrechts nach § 101 UrhG ...

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